IPcom droht mit Verkaufsstop des T-Mobile G1

Es geistert überall durch die Nachrichten- und Androidszene. IPcom, ein kommerzieller Patentrechteverwerter, droht HTC mit einem Verkaufsstop des HTC Dream (T-Mobile G1) und dem nächsten Android Smartphone dem HTC Magic.

Der Grund für das angedrohte Verbot ist ein Urteil des Landgerichts Mannheim, welches die Verletzung von sogenannten “Serie 100″ Patenten bestätigen soll. Diese Patente sind laut IPCom zwingend notwendig für den Gebrauch von Smartphones mit UMTS, sodass IPCom nun mit HTC in Verhandlungen treten will. Sollten diese Verhandlungen nicht fruchten (also sollte HTC nicht genug zahlen) dann will IPCom das Urteil vollstrecken und somit ein Verkaufsverbot erlangen.

In gleicher Weise hat IPCom (mit den gleichen Patentansprüchen) versucht von Nokia Schadensersatzforderungen einzutreiben. Das Verfahren dort läuft allerdings noch und bisher wurden auchnoch  keine Nokia-Handys vom Markt genommen.

IPCom hat gleichzeitig Klage gegen Google eingereicht. Warum? Na klar, die stellen Software her die nur auf bestimmte Hardware zurückgreift mit angeblicher Patentverletzung, da klagt man besser mal auf Patentrechtsverletzung!

HTC Magic Verkaufsstop?Und was sagt HTC und Google dazu? HTC nimmt die Sache laut dem Handelsblatt “sehr ernst”. HTC ist sich aber keiner Schuld bewusst, “man verletze keine Patentrechte.” Desweiteren zweifelt HTC überhaupt die Gültigkeit der Patente an und geht in Berufung. Zudem hat man laut heise zur Beweissicherung extra jeweils ein Exemplar des HTC Magic (Vodafone G2) und T-Mobile G1 auf der CeBIT freiwillig an die Polizeiabgegeben. HTC erwägt sogar den EU-Gerichtshof anzurufen, um IPComs Aussagen zu prüfen. Google ist laut heise zu der Klage noch nichts bekannt und hat auch diese nicht erhalten. Was die Klage gegen Google als Betriebssystementwickler soll, naja…!

Für mich ist klar. IPCom hat im Jahr 2006 die Rechte für das Patent bei der Robert Bosch GmbH für großes Geld gekauft und möchte diese nun monetarisieren. Darum wird erstmal abgemahnt, geklagt in der Hoffnung das HTC/Nokia in einen Vergleich einwilligen und Millionen abdrücken.

Die Wahrscheinlichkeit, dass es tatsächlich zu einem Verkaufsstop der HTC-Modelle kommt halte ich als Rechtslaie für relativ klein. HTC wird vorher einschreiten und solange eine Patentverletzung nicht endgültig bewiesen ist, wird es auch zu keinem Verkaufsstop kommen.

Also freut euch weiterhin am G1 und alle die sehnsüchtig aufs HTC Magic warten, ich bin mir relativ sicher, dass dieses Ende April wie geplant auf den Markt kommt! :-)

Was sagst Du zum Streit um die Patentrechte und einen möglichen Verkaufsstop?

(via Androidpit)

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Dieser Eintrag wurde am Samstag, März 7th, 2009 um 11:20 veröffentlicht.
Kategorie: Gerüchte, HTC Magic, News.

2 Kommentare

  1. Fabs

    lächerlich… Keine Ahnung wer die Firma ist und was sich der Vorstand denkt, aber das ist lächerlich.
    Denke auch nicht das die damit durchkommen….

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